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   OLG Naumburg, 09.12.2005 - 10 U 37/05   

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https://dejure.org/2005,7073
OLG Naumburg, 09.12.2005 - 10 U 37/05 (https://dejure.org/2005,7073)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 09.12.2005 - 10 U 37/05 (https://dejure.org/2005,7073)
OLG Naumburg, Entscheidung vom 09. Dezember 2005 - 10 U 37/05 (https://dejure.org/2005,7073)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • markenmagazin:recht

    § 3 UWG; § 25 ApoBetrO
    Schal als Apothekenware

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Schal als apothekenübliche Ware; Unterlassungsanspruch wegen wettbewerbswidrigen Verhaltens; Vereinbarkeit der Bewerbung und des Verkauf von Schals mit § 25 Apothekenbetriebsordnung (ApoBetrO)

  • Judicialis

    ApoBetrO § 1 Abs. 1; ; ApoBetrO § 25; ; ApoBetrO § 25 Ziff. 2; ; UWG § 3

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    ApoBetrO § 1 Abs. 1 § 25 Nr. 2; UWG § 3
    Zulässigkeit des Verkaufs von Schals in einer Apotheke unter dem Aspekt der Vorbeugung von Erkältungen

  • wrp (Wettbewerb in Recht und Praxis)(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Schal als Apothekenware

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (7)

  • BVerfG, 18.06.1980 - 1 BvR 697/77

    Buchführungsprivileg - Steuerberatender Beruf - Verfassungswidrigkeit des

    Auszug aus OLG Naumburg, 09.12.2005 - 10 U 37/05
    Die aus Gründen des Gemeinwohls unumgänglichen Beschränkungen des Grundrechts stehen unter dem Gebot der Verhältnismäßigkeit (vgl. BVerfGE 19, 330 (336 f.); 54, 301 (313)).
  • BVerfG, 15.12.1999 - 1 BvR 1904/95

    Berufsbetreuer

    Auszug aus OLG Naumburg, 09.12.2005 - 10 U 37/05
    Eingriffe in die Berufsfreiheit dürfen deshalb nicht weiter gehen, als es die sie rechtfertigenden Gemeinwohlbelange erfordern (vgl. BVerfGE 101, 331 (347)).
  • BVerfG, 22.05.1996 - 1 BvR 744/88

    Apothekenwerbung

    Auszug aus OLG Naumburg, 09.12.2005 - 10 U 37/05
    Hinsichtlich der apothekenüblichen Waren stehen die Apotheken im allgemeinen Wettbewerb des Einzelhandels (vgl. BverfGE 94, 372 (374)).
  • BVerfG, 16.01.2002 - 1 BvR 1236/99

    Apothekenöffnungszeiten

    Auszug aus OLG Naumburg, 09.12.2005 - 10 U 37/05
    Die Änderung erfolgte im Lichte der Entscheidung des BVerfG vom 16.01.2002 (AZ: 1 BvR 1236/99), wonach einer Apotheke die Möglichkeit gegeben werden muss, im Wettbewerb mit anderen Verkaufsstellen seine Kundenorientierung - in berufsangemessener Weise - herauszustellen (vgl. amtliche Begründung wiedergegeben bei Cyran/Rotta, Komm. zur ApoBetrO, § 25 , S. 1).
  • BVerfG, 14.12.1965 - 1 BvL 14/60

    Sachkundenachweis

    Auszug aus OLG Naumburg, 09.12.2005 - 10 U 37/05
    Die aus Gründen des Gemeinwohls unumgänglichen Beschränkungen des Grundrechts stehen unter dem Gebot der Verhältnismäßigkeit (vgl. BVerfGE 19, 330 (336 f.); 54, 301 (313)).
  • BGH, 21.09.2000 - I ZR 216/98

    Kompressionsstrümpfe; Anbieten von Mitteln zur Krankenpflege in Apotheken

    Auszug aus OLG Naumburg, 09.12.2005 - 10 U 37/05
    Die Einschränkung erfasst deshalb nur solche Waren, von denen eine derartige Beeinträchtigung zu befürchten ist (vgl. zu § 25 ApoBetrO a. F. BGH Urteil vom 21.09.2000, NJW 2001, 3411 - 3414).
  • BGH, 30.03.1988 - I ZR 17/86

    "Ernährungsbroschüre"; Abgabe einer Broschüre mit Ernährungsregeln durch eine

    Auszug aus OLG Naumburg, 09.12.2005 - 10 U 37/05
    Schon deshalb kommt eine den eigentlichen Wortlaut noch einschränkende Auslegung des § 25 ApoBetrO nur in Betracht, wenn durch den Verkauf einer Ware der Arzneimittelversorgungszweck nicht mehr gewährleistet wäre (BGH s.o. und GRuR 1988, 767ff).
  • VG Arnsberg, 15.09.2008 - 3 K 1275/07

    Verkauf von Magnetschmuck in einer Apotheke

    vgl. BVerwG, Urteil vom 27. Februar 1986 - 3 C 21.85 - in: BVerwGE 74, 54 zu § 12 Nr. 4 ApBetrO; ähnlich OLG Saarbrücken, Urteil vom 24. März 2004 - 1 U 549/03 u.a. - und OLG Naumburg, Urteil vom 9. Dezember 2005 - 10 U 37/05 -, jeweils zit. nach juris.
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